Kategorienarchiv: Recht

Dez 11

„Nicht Wiederbeleben“-Tattoo – eine wirksame Patientenverfügung?

Wir möchten Euch heute über einen etwas kuriosen Fall berichten, der sich so in den USA zugetragen hat: Die Sanitäter und Ärzte werden zunächst gestaunt haben, als sie das „Do not resuscitate“ (deutsch: Nicht Wiederbeleben) -Tattoo auf dem Brustkorb des Patienten erblickt haben. Die Ärzte erkennen aber schnell, dass der Patient an sich so schnell …

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Nov 13

Rückkehr der Alarmsirenen in Osnabrück

Da die meisten Autoren und Leser unserer Seite aus Osnabrück stammen, möchten wir Euch heute über einen aktuellen Beschluss des Osnabrücker Rates berichten. Am Dienstagabend vergangener Woche wurde in Osnabrück mit großer Mehrheit beschlossen, 15 neue Sirenen anzuschaffen, damit alle Bürger von Warnsignalen erreicht werden. Denn den Kommunen obliegt laut dem Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetz die Warnung …

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Aug 21

Der Katastrophenfall – Was gilt jetzt?

In diesem Artikel möchten wir Euch über den Katastrophenfall informieren. Was ist ein „Katastrophenfall“ überhaupt? Wer bestimmt, wann dieser vorliegt? Was sind meine Rechte und Pflichten als Helfer? Und natürlich der vielleicht wichtigste Aspekt: Muss mich der Arbeitgeber freistellen und verliere ich dadurch meinen Entgeltanspruch für die Zeit des Einsatzes? Zunächst aber folgender Hinweis: Katastrophenschutzrecht …

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Jul 31

Erste-Hilfe leisten in jeder Situation? – Teil 2

In diesem 2. Teil möchten wir Euch erneut einige Notfallsituationen vorstellen. Dazu möchten wir Euch weiterhin auffordern, euch zunächst selbst jeweils Gedanken zu machen, wie ihr in der Situation reagieren würdet. Fahren wir mit dem 4. Beispiel fort: Klaus kommt an einem Verkehrsunfall vorbei und möchte natürlich so schnell wie möglich helfen. Er stellt sein …

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Jul 24

Erste-Hilfe leisten in jeder Situation? – Teil 1

Grundsätzlich muss jeder von uns Erste Hilfe an einem Unfallort leisten. Dabei steht uns eigentlich keine Wahl zu, denn der Gesetzgeber verlangt von jedem nach Kräften zu helfen – deshalb wird der § 323c StGB, der sich mit der unterlassenen Hilfe beschäftigt, auch “Samariter”-Paragraph genannt. Aber gibt es Situationen in denen ich vielleicht keine Hilfe …

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Jul 17

Erste Hilfe geleistet – wer übernimmt meine Schäden?

Wir alle sind dazu verpflichtet im Rahmen unserer Möglichkeiten Erste Hilfe am Unfallort zu leisten. Das kann darin bestehen den Notruf abzusetzen, die Seitenlage oder die Wiederbelebung durchzuführen. Bei diesen Tätigkeiten kann es aber auch immer mal wieder dazu kommen, dass sich der Ersthelfer Schäden zufügt. Sei es, dass seine Kleidung mit Blut in Kontakt …

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Jun 06

Bessere Absicherung von Feuerwehrkräfte durch neues Brandschutzgesetz

Bisher hatten wir primär über Gesetzesänderungen berichtet, die ehrenamtliche Sanitäter betreffen. Zuletzt die geplanten strafrechtlichen Änderungen bezüglich der Behinderung von Einsatzkräften am Unfallort. Aktuell sollen in Niedersachsen auch Feuerwehrleute durch ein neues niedersächsisches Brandschutzgesetz besser abgesichert werden – und damit ist das Bundesland Niedersachsen absoluter Vorreiter in Sachen gesetzlicher Absicherung! Primär geht es um folgende …

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Mai 22

Besserer Schutz für Einsatzkräfte durch erneute Gesetzesänderung?

Berichten wir etwa schon wieder über eine Gesetzesänderung? – Ganz genau, denn der Bundesrat hat nun die Änderung des Strafgesetzbuches zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften verabschiedet. Das Grundproblem bleibt aber, wie der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Hartmut Ziebs selbst feststellt, denn „Gesetze verändern noch nicht den Respekt gegenüber Einsatzkräften. Weiter führt …

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Mrz 13

“Ladungssicherung” – auch im RTW und KTW notwendig?!

Die Anschnallpflicht gilt in Deutschland nun schon seit vielen Jahrzehnten – genau gesagt seit 1976. In Gesetz gegossen ist diese Pflicht in § 21a der Straßenverkehrsordnung, nach dem vorhandene Sicherungssysteme während der Fahrt anzulegen sind. – Von dieser Pflicht existieren nur wenige Ausnahmen – was aber bedeutet diese Pflicht für einen Transport im Rettungs- oder …

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Feb 13

Notruf = Notruf oder manchmal vielleicht doch nicht?

Wie selbstverständlich sprechen wir in der rettungsdienstlichen- und sanitätsdienstlichen Praxis vom Vorliegen eines „Notfalls“ – doch was ist überhaupt genau unter einem Notfall zu verstehen? – Wo beginnt ein (medizinischer) Notfall und wann handelt es sich vielleicht um gar keinen Einsatz für den Rettungs- oder Sanitätsdienst? – All diesen Fragen will der vorliegende Artikel nachgehen. …

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Jan 30

Unfälle mit Rettungsmitteln – wie verhalte ich mich richtig?

Machen wir uns als Sanitäter auf den Weg zu einem Notfall, dann muss es häufig sehr schnell gehen. Manchmal muss selbst auf einem Sanitätsdienst ein Patient schnell an anderer Stelle versorgt werden oder ins Krankenhaus zur weiteren Behandlung gebracht werden. Dabei befinden wir uns in der Rolle derer, die helfen sollen. Manchmal kann es aber …

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Jan 09

Brauchen wir die Änderungen des Gesetzes zum Schutz von Vollzugsbeamten und anderen Rettungskräften?

Fast jeden Tag lesen wir die entsprechenden Meldungen: „Retter aufs Übelste beschimpft“ oder „Sanitäter durch Außenstehende bei Einsatz tätlich angegriffen worden“. Solche Angriffe oder Beleidigungen werden leider immer mehr. – Dem Problem hat sich nun auch der Bundesjustizminister Heiko Maas angenommen und einen ersten Entwurf für eine Novellierung des Gesetzes zum Schutz von Vollzugsbeamten und …

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Dez 23

Links, rechts oder ab durch die Mitte?! – Die Rettungsgasse

Rettungsfahrzeuge müssen irgendwie zum Einsatzort gelangen. Häufig ist es dafür notwendig, dass so schnell wie möglich eine Rettungsgasse im fließenden Verkehr gebildet wird. Doch wie und wo so eine Rettungsgasse gebildet wird – das scheint vielen Personen gänzlich unbekannt zu sein. Folgend wollen wir euch die gesetzlichen Regelungen und ggf. geplante Änderungen vorstellen. Zunächst bleibt …

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Dez 05

Ein Urteil mit „Signalwirkung für die Allgemeinheit“

In diesem Artikel möchten wir Euch ein aktuelles Urteil, welches sich mit der Blockade von Rettungsmaßnahmen auseinandersetzt, vorstellen. Mit folgender Situation musste sich das Amtsgericht Achern beschäftigen: Anfang Mai diesen Jahres fahren eine Rettungsassistentin und eine Notärztin auf eine Ampelkreuzung zu. Glücklicherweise weichen alle Fahrzeuge nach rechts bzw. links aus – bis auf ein einziges …

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Nov 21

Die „Medizinische Task Force“

  Wie spätestens seit der Veröffentlichung des neuen Zivilschutzkonzeptes bekannt ist, sind nicht nur die Bundesländer mit der notfallmedizinischen Versorgung der Bevölkerung bei Großschadenslagen befasst. Auch der Bund trifft im Rahmen des Zivilschutzes Maßnahmen, um die Bevölkerung zu schützen. Eine wichtige Komponente dabei ist der Selbstschutz: Die Empfehlungen zur Bevorratung mit Lebensmitteln („Hamsterkäufe“) gingen sehr …

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Nov 07

Informationsbeschaffung

Sicherlich ist die Informationsbeschaffung eines der wichtigsten Mittel in einer Behandlung. Wie man an die notwendigen Informationen kommt und wie glaubwürdig diese Quellen sind, erzählt dieser Artikel. Angefangen ist bisher jede Notfallsituation mit der Einsatzmeldung. Diese erfolgt von der Leitstelle, einem Passanten oder Angehörigem. Auch im Rahmen von Rundgängen über Veranstaltungen können die Eindrücke eines …

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Sep 26

Die Sichtweise machts

Gehen wir mal von folgendem fiktiven Fall aus: Ein Rettungswagen ist auf einer Landstraße mit 120 km/h mit Sondersignal auf dem Weg zu einem Notfalleinsatz. Auf einer Gerade fährt ein einzelner PKW der Mittelklasse, der langsamer wird, als sich der RTW nähert. In dem Moment, als der RTW zum Überholen ansetzt, biegt der PKW links …

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Sep 05

“Ich wollte doch nur helfen” – Zivilcourage und seine Grenzen

Wir möchten Euch in dieser Woche auf ein Urteil des Amtsgericht Ludwigsburg aufmerksam machen, welches unserer Meinung nach so in keiner Weise nachvollziehbar ist und sich die Frage stellt, welchen Grenzen Zivilcourage unterliegt? Das Ergebnis sei vorweggenommen: Obwohl sowohl die Verteidigung als auch die Staatsanwaltschaft einen Freispruch für den Angeklagten beantragt hatten, hat das Gericht …

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Aug 29

Aufregung um Zivilschutz

Einleitung Die Aufregung war groß, als die Medien meldeten, dass das Bundeskabinett den Bürgern empfiehlt, Notvorräte und Wasserreserven anzulegen, um sich auf Krisensituationen vorzubereiten. Hintergrund dieser Meldung war die Ankündigung der Verabschiedung der „Konzeption zivile Verteidigung“, die am Mittwoch durch das Kabinett verabschiedet wurde. Entstehung Aber wie kam es überhaupt zu dieser Konzeption? Ein Zivilschutzkonzept …

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Aug 22

Allgemeine Verhaltensweise auf Sanitätsdiensten

In diesem Artikel möchten wir Euch auf immer wieder vorkommende Verhaltensweisen auf Sanitätsdiensten aufmerksam machen. Insbesondere soll es darum gehen, noch einmal deutlich zu machen, welche Verhaltensweisen erstrebenswerterweise an den Tag gelegt werden sollten und welche Verhaltensweisen so schnell wie möglich abgestellt werden müssen. Berechtigt werdet Ihr nun fragen, was denn die Intention dieses Artikels …

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Aug 15

MTD? RHD? Was ist das denn?

Die Hilfsorganisationen bieten nicht nur Sanitätsdienste und Katastrophenschutz an. Auch andere Dienste werden in einigen Dienststellen durch Ehrenamtliche angeboten und durchgeführt. Dazu zählen vor allem der Rückholdienst und der medizinische Transportdienst. Der Zweck des Rückholdienstes (RHD) ist einfach erklärt: Bei einer Erkrankung während einer Reise wird der erkrankte in die Nähe der Heimat zurückgeholt. Es …

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Jul 18

Sind Überstunden und Bereitschaftsdienste gesondert zu vergüten?

Jeder hat sie schon erlebt, manche häufiger, manche weniger – Überstunden und Bereitschaft auf einer Wache oder Rufbereitschaft – Hat sich eigentlich durch die Einführung des Mindestlohngesetzes (im Weiteren „MiLoG“ abgekürzt) diesbezüglich irgendwas geändert? – Dieser Artikel möchte genau dieser Frage nachgehen und im Ergebnis darstellen, dass sich durch den Mindestlohn an der bisherigen Praxis …

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Jul 11

Verhalten bei einer Anzeige – Ist schweigen Gold?

In einem vorherigen Artikel hatten wir euch über die Sonder- und Wegerechte informiert. Wir rekapitulieren kurz: Sonderrechte nach § 35 StVO können bestimmte Organisationen von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung befreien. Wegerechte hingegen gründen auf § 38 StVO und gebieten den anderen Verkehrsteilnehmern bei Verwendung von blauem Blinklicht und Einsatzhorn die Fahrbahn unverzüglich freizumachen. Dieser Artikel …

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Jun 27

Aktuelles Urteil: „Ich wusste nicht, dass der RTW im Dienst ist!“

Wenn eine Richterin während der Urteilsbegründung das Verhalten des Angeklagten als „falsch und dumm“ bezeichnet, dann muss schon etwas Gravierenderes vorgefallen sein. Doch von Anfang an: Sanitäter A und B besetzen einen RTW und fahren zum Hamburger Flughafen, um einen Patienten mit Verdacht auf einen Herzinfarkt behandeln zu können. Der Patient wird mit einem Notarzt …

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Jun 06

Sanitätsdienst – rechtlich alles klar?!

Der folgende Artikel möchte Euch anhand ausgewählter Fallbeispiele zeigen, auf welche (rechtlichen) Probleme ihr ggf. auf einem Sanitätsdienst treffen könntet. Bewusst wird zunächst die Situation geschildert und erst ein Absatz später die Lösung vorgestellt – überlegt nach dem Problemaufriss doch zunächst selbst, wie ihr (intuitiv) an die Sache herangehen und euch verhalten würdet. I. Vorgaben …

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Mai 09

Werden Sanitäter strafrechtlich geschützt? – Wenn ja, wodurch?

Existieren eigentlich Normen, die uns Sanitäter bei der Ausübung unserer Tätigkeit schützen? Die dafür sorgen, dass wir unserer primären Aufgabe – der Erhaltung und Stabilisierung des Zustandes des Patienten – möglichst ungestört nachgehen können? Klare Antwort: JA, der Gesetzgeber dachte auch an uns und konzipierte besondere Normen, die dafür sorgen (sollen), dass wir ungehindert arbeiten …

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Mai 02

Arbeitssicherheit – Da ist noch nie was passiert!

Ein immer aktuelles Thema ist die Arbeitssicherheit, die auch im Ehrenamt, egal ob THW, Feuerwehr oder andere Hilfsorganisation dringend beachtet werden sollte. Während es bei der Feuerwehr strenge Richtlinien gibt, werden in vielen Hilfsorganisationen lasch gehandhabt. Zwar sind Ehrenamtliche generell Haftpflicht- und Unfallversichert, dennoch ist an diesen Schutz oft gebunden, dass man sich passend verhält. …

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Apr 25

Dokumentation im Rettungs- und Sanitätsdienst

Einsatzdokumentation, Dienstzeitendokumentation, medizinische Geräteprüfung und deren Dokumentation, Fortbildungsnachweise, Desinfektionsdurchführung – mittlerweile wird so gut wie alles was irgendwie mit Rettungs- und Sanitätsdienst zu tun hat in einer Dokumentation erfasst. I. Allgemeines Folgend soll es um die sog. Einsatzdokumentation gehen, also die Dokumentation über die Notfallsituation, den Zustand des Patienten und die Behandlung des Patienten. Warum …

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Apr 04

Aktueller Fall: Entzug der Berufsbezeichnung „Rettungsassistent“

Es muss schon einiges passieren, damit die zuständige Behörde einem Rettungsassistenten die Berufsbezeichnung entzieht. So aber geschehen in einem aktuellen Fall. Was war geschehen? Ein Rettungssanitäter und ein Rettungsassistent absolvieren gemeinsam ihre Schicht auf einer Rettungswache. Bei einem der Einsätze entscheidet der Rettungsassistent eigenmächtig einer älteren Patientin die Medikamente Ketanest und Dormicum zu verabreichen – …

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Feb 22

Mit Sondersignal zur Übung?

Einleitung Ein blaues Blinklicht, dröhnendes Folgetonhorn und freie Fahrt. Egal ob falsch herum durch die Einbahnstraße oder über die rote Ampel. Was für „Otto Normalkraftfahrer“ auf dem Weg durch den morgendlichen Berufsverkehr eher Wunschdenken ist, gehört für berufliche Einsatzkräfte zum Alltag. Für Ehrenamtler, gerade im sanitätsdienstlichen Bereich oder im Katastrophenschutz, sind Signalfahrten eher die Ausnahme. …

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