Aufregung um Zivilschutz

Einleitung

Die Aufregung war groß, als die Medien meldeten, dass das Bundeskabinett den Bürgern empfiehlt, Notvorräte und Wasserreserven anzulegen, um sich auf Krisensituationen vorzubereiten.

Hintergrund dieser Meldung war die Ankündigung der Verabschiedung der „Konzeption zivile Verteidigung“, die am Mittwoch durch das Kabinett verabschiedet wurde.

Entstehung

Aber wie kam es überhaupt zu dieser Konzeption? Ein Zivilschutzkonzept gibt es in Deutschland, wie auch in den meisten anderen Staaten, schon sehr lange. Sinn dieser Konzepte ist es, die Zivilbevölkerung im Falle bewaffneter Auseinandersetzungen bestmöglich zu schützen.

Das bisherige Zivilschutzkonzept wurde jedoch 1995 zum letzten Mal überarbeitet. Es entstand unter dem Eindruck des gerade beendeten Kalten Krieges. Den Anforderungen der heutigen Realität konnte dieses Konzept natürlich nicht standhalten: Die Gefahren durch internationalen Terrorismus wurden damals kaum mit einbezogen. Auch stehen wir heute, auf Grund der starken Vernetzung und der damit verbundenen Störanfälligkeit, vor wesentlich größeren Problemen im Falle eines Angriffs auf infrastrukturelle Einrichtungen, besonders im Strom- und Wassernetz. Auch die zunehmende Digitalisierung des Bargeldverkehrs wurde noch nicht berücksichtigt.

Deshalb beschloss der Bundestag schon 2012 die Ausarbeitung eines neuen Zivilschutzkonzeptes. Dieses wurde dann am Mittwoch, den 24.08.2016 vom Bundeskabinett beschlossen.

Inhalt

Schon vor dem offiziellen Beschluss wurden durch die dpa, der das Konzept bereits vorlag, erste Inhalte bekannt gegeben, Dies führte zu einer lebhaften und breiten Diskussion über Hamsterkäufe, richtiges Timing und die Gefährdungslage in Deutschland.

Aber was steht denn nun wirklich in diesem Konzept?

Zunächst einmal sehr viel reine Situationsbeschreibung. Spannend ist hier aus der Perspektive des ehrenamtlichen KatS der Abschnitt 3.4: Hier wird auf einen möglichen Rückgang der Zahl der ehrenamtlichen Helfer hingewiesen. In der Folge müsse der Selbstschutz der Bürger gestärkt werden, um diese mögliche Versorgungslücke zu schließen.

Außerdem sollen den Bürger in den für den Selbstschutz relevanten Bereichen, wie z.B. Brandbekämpfung, Erster Hilfe und Selbstversorgung, Grundkenntnisse vermittelt werden.

Neu ist ebenfalls die Einbindung von Smartphones in das Alarmsystem für die Bevölkerung.

Ein deutlicher Schwerpunkt liegt bei CBRN-Gefahren. Für diese beinhaltet die Konzeption Zivile Verteidigung umfangreiche Vorgaben zu Materialvorhaltung und Ablaufplanung.

Ebenfalls behandelt wird (als einzige bundeseigene („Hilfs“-)Organisation das THW. Hier soll eine zukunftsorientierte Anpassung erfolgen.

Und sonst so?

Für Helfer im KatS eigentlich nichts Neues: Bund (zuständig für den Zivilschutz) und Länder (zuständig für den Katastrophenschutz) unterstützen sich gegenseitig und stellen das benötigte Material, sowie erforderliche Ausbildungen zur Verfügung.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Versorgung der Bevölkerung. Diese soll auch im Krisenfall möglichst lange über den freien Markt laufen. Dementsprechend werden die Bürger auch zum Vorhalten von Bargeld angehalten. Ebenfalls in die Pflicht genommen werden die Betreiber von wichtigen Versorgungseinrichtungen, wie z.B. Wasserwerke. Diese sollen sich stärker für die Sicherheit ihrer Anlagen einsetzen, insbesondere auch für die IT-Sicherheit.

Fazit

Im Wesentlichen nichts Neues. Die Konzeption Zivile Verteidigung ist eben einen Bestandsaufnahem und eine Absichtserklärung. Für Personen, die sich schon mit dem Thema auseinandergesetzt haben, sind die Vorgaben zum Selbstschutz der Bevölkerung auch nichts wirklich bahnbrechendes, sind sie doch sehr ähnlich zu den Empfehlungen des BBK.

Gespannt sein darf man jedoch darauf, was in Zukunft aus diesem Konzept auch tatsächlich aktiv umgesetzt wird, vor allem im Bereich der Materialausstattung und Ausbildung im Bereich der CBNR-Gefahren.

Ansonsten bleibt nur die Empfehlung an alle Interessierten: Lest die Konzeption einfach mal selbst. 😉

 

http://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Publikationen/Sonstiges/Konzeption_Zivile_Verteidigung_KZV.pdf?__blob=publicationFile

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